"1. Keine Überfremdung des deutschen Obstbestandes mehr! In der Vergangenheit wurden rein deutsche Obstsorten wieder und wieder durch das Aufpropfen fremder Arten verunreinigt. Schluss damit!"
Jeder Staatsbürger bekommt ein jährliches Grundeinkommen (GEK) von 7500 Euro ausbezahlt.
Das entspricht 625 Euro im Monat und kann als ein Existenzminimum angesehen werden.
Das GEK ist völlig voraussetzungslos. Es wird jedem Bürger vom Säugling bis zum Greis ohne Vorbedingungen ein Leben lang ausgezahlt.
Dafür entfallen nahezu alle steuer- und abgabenfinanzierten Sozialleistungen.
Gesetzliche Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung verschwinden genauso wie Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Wohn- und Kindergeld.
Für Kranken- und Unfallversicherung gibt es eine Grundversicherungspflicht. Der notwendige Beitrag ist mit dem GEK zu verrechnen oder dazu zu addieren und als Versicherungsgutschein auszugeben.
Dieser kann bei jeder Versicherung eingelöst werden. Für Versicherer besteht Diskriminierungsverbot und Kontrahierungszwang.
Ebenso werden alle sozialpolitischen Regulierungen des Arbeitsmarkts gestrichen.
Es gibt keinen Schutz gegen Kündigungen mehr, dafür betrieblich zu vereinbarende Abfindungsregeln.
Es gibt keinen Flächentarifvertrag mehr und auch keine Mindestlöhne, sondern von Betrieb zu Betrieb frei zu vereinbarende Löhne.
Die Finanzierung erfolgt über Steuern. Alles Einkommen wird vom ersten bis zum letzten Euro gleichermaßen an der Quelle erfasst und mit einem einheitlichen Steuersatz belastet.
Eine Steuererklärung muss nur noch von jenen ausgefüllt werden, die gegen entsprechende Belege Werbungskosten geltend machen wollen. Dabei gibt es keine Freibeträge.
Geht man von einem Existenzminimum von 7.500 Euro pro Jahr aus, ergibt sich für die 82,5 Millionen Einwohner Deutschlands eine jährliche Transfersumme von rund 619 Milliarden Euro.
Das ist eine unglaublich hohe Summe.
Verglichen mit dem Sozialbudget für das Jahr 2003 von insgesamt rund 700 Milliarden und rund 450 Milliarden alleine für die Sozialversicherungen inklusive der Arbeitsförderungsmassnahmen relativieren sich jedoch die finanziellen Belastungen eines Systemwechsels.
Dazu kommt, dass die Kosten der Sozialbürokratie eingespart werden und die liberalisierten (Arbeits-)Märkte schlagartig für mehr Beschäftigung sorgen dürften.
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